Rechtsanwältin Dr. Ruth Schultze-Zeu (Berlin) www.ratgeber-arzthaftung.de

und Rechtsanwalt Hartmut Riehn, Vorsitzender Richter am VG a.D. (Berlin) –www.interjur.de

D. Die Aufklärung über die Dringlichkeit des Eingriffs

Kann eine Maßnahme noch aufgeschoben werden, so muss der Patient auch darüber

aufgeklärt werden. Dem Arzt obliegt es in diesem Fall, die Vor- und Nachteile des sofortigen

Tätigwerdens einerseits und die Vor- und Nachteilen des Abwartens darzustellen.

E. Die rechtzeitige Aufklärung

Die Rechtsprechung verlangt, dass der Patient über den beabsichtigten Eingriff so rechtzeitig

unterrichtet wird, dass er die Vor- und Nachteile des Eingriffs selbst abwägen und damit

wirksam seine Einwilligung erteilen kann. Im ambulanten Bereich genügt grundsätzlich, dass

die Aufklärung am Tag des Eingriffs erfolgt.

Bei bevorstehender stationärer Behandlung ist eine Aufklärung erst am Tag des Eingriffs

hingegen grundsätzlich verspätet (vgl. BGH-Urteil vom 25.03.2003, VI ZR 131/02, „Der

Operationsfall“, das dargestellt wird).

F. Die Aufklärung über Behandlungsalternativen (siehe Teil 1).

Untersuchungen für 30 Jahre vorgeschrieben.

Achtung:

Liegt ein Aufklärungsfehler vor, geschieht der ärztliche Eingriff ohne Einw illigung des

Patienten. Der Eingriff ist deswegen rechtswidrig.

Rechtsfolge:

Auf einen Behandlungsfehler kommt es nicht mehr an. Es kommt nur noch darauf an, ob sich

der Patient in einem Entscheidungskonflikt befand, und ob ihm ein Schaden entstanden ist.

Rechtsanwältin Dr. Ruth Schultze-Zeu (Berlin)

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